Rückzug aus Afghanistan (Kommentar)

Der Bundespräsident hat seinen Rücktritt erklärt, weil er auf dem Rückflug aus Afghanistan in einem Rundfunkinterview... Rhabarber, Rhabarber, Rhabarber, und so weiter... dieser Text ist allen bekannt.

Wie aber konnte der Nicht-Politiker Horst Köhler Bundespräsident von Deutschland werden? Es liegt an der undemokratischen Verfahrensweise, mit der Angela Merkel, diesen der Öffentlichkeit völlig unbekannten Mann in das höchste Amt gehievt hat. Mit demokratischem Mitteln wäre das nicht möglich gewesen.

Es liegt auch an einer falschen Vorstellung von Politik. Für Angela Merkel und viele andere Politiker - es ist wohl die Mehrheit - für fast alle ist das einzige Ziel ihrer Politik, Wahlen zu gewinnen, egal wie, egal wann, am liebsten aber sofort und egal wozu.

In diesem Sinne können sich die Hauptakteure der schwarz-gelben Regierung Frau Merkel und Herr Westerwelle die Hand reichen und dabei auch kräftig schütteln. Beim FDP-Vorsitzenden ist es offensichtlicher als bei der Kanzlerin, worum es ihm geht. Die Politik ist Nebensache, sie ist das arithmetische Mittel aus statistischen Erhebungen, Meinungsumfragen und bewährten Programmen, die in der Vergangenheit Wähler angelockt haben. Wenn die Macht erreicht ist, erst dann wird das Vakuum erkennbar, das in den Köpfen herrschte, Köpfe, die einzig für Wahlplakate frisiert sind und deren Inhalt darauf zugeschnitten ist.

Der unpolitische Präsident hat Dinge gesagt, die ein Politiker nie sagen würde, auch wenn er genau der gleichen Meinung ist. Man denke an Joschka Fischer, wie er seine Einstellung zu Afghanistan und zum Kosovo mit internationalem Geschwafel verbrämen konnte, so dass selbst raffinierte Journalisten und Parteifreunde ihm nichts anhaben konnten.

Horst Köhler ist nicht so gestrickt. Er äußert seine Gedanken und offenbart eine kleinbürgerliche Auffassung von Interessenpolitik, die vielleicht viele andere Politiker und US-Präsidenten teilen, die sie aber nie so offen und schlicht erkennbar formulieren würden.

Banale Ansichten zu haben, landläufige Meinungen der breiten Masse zu vertreten, das ist eine gute Voraussetzung, um als Politiker in der Mediendemokratie erfolgreich zu sein. Es ist aber ebenso erforderlich, diese banalen Meinungen mit hoher Intelligenz, mit Raffinesse und taktischem Kalkül nur anzudeuten, vorsichtig durchblicken zu lassen, manchmal auch zu vertreten, ohne sich aber wirklich festzulegen.

Die Kanzlerin ist dafür ein gutes Beispiel; sie hat sich dazu erzogen, zu moderieren und es treiben zu lassen, wie der Wind weht, unabhängig von ihrem eigenen Intellekt, sofern sie solchen besitzt. Dabei steht in der Verfassung, dass der Bundeskanzler oder die Kanzlerin die Richtlinien der Politik bestimmt. Das tut sie nicht.

Ihr Präsident hat laut darüber nachgedacht, was der Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan auf lange Sicht bedeuten soll. Das war ein Doppelfehler. Es war taktisch falsch und es entspricht nicht der machtlosen, unpolitischen Stellung, welche der Bundespräsident in Deutschland hat.

Aber drittens hatte Herr Köhler als deutscher Bundespräsident in Afghanistan überhaupt nichts zu suchen! Auch deutsche Soldaten haben dort nichts zu suchen. Niemand hat dort etwas verloren, außer den Afghanen selbst.

Afghanistan ist vielleicht das kriegerischste Land der Erde und die Afghanen sind aufbrausend und impulsiv, über-männlich und fanatisch, ein wildes Volk, vom Islam durchdrungen. Sie sind genau so, wie sich Amerikaner, Karl-May-Leser und vielleicht auch manche Politiker einen idealen Feind vorstellen. Aber sie sind nicht unsere Feinde! Auch nicht die Taliban. Sie sind nicht Feinde der USA oder Pakistans, des Iran oder Russlands.

Die Russen haben das schließlich erkannt, sie kamen auf Ruf afghanischer Kommunisten, sahen, dass sie dort nichts zu suchen hatten und sind wieder abgezogen. Die USA haben in das vermeintliche Macht-Vakuum nachgestzt. Sie haben wirtschaftliche Interessen, zur Sicherung des Nachschubs an Erdöl, genau, wie Köhler es beschrieben hat. Aber sie haben ihre ökonomische Aggression gut versteckt hinter einer anti-islamistischen Rhetorik. Amerika will seinen unverantwortlich hohen Energiebedarf noch hundert Jahre in die Zukunft retten. Das ist illegal. Der Planet Erde wird es nicht über sich ergehen lassen.

Der Rücktritt Köhlers ist kein Verlust. Im Gegenteil. Es ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Auch wenn er das selber nicht so sieht. Er war nur eine Figur im Spiel und wurde nach einem falschen Zug von selber rausgeschmissen. Das ist aber, unabhängig von allem Gerede und Geschwätz, der Fall einer Symbolfigur, die für die Präsenz deutscher Truppen in Afghanistan eingetreten ist. Der Ausfall dieser Figur geht also in die richtige Richtung: Gegen die veralterte Machtpolitik der "großen Industrienationen" in der Dritten Welt. Der Rücktritt ist indirekt ein Schritt raus aus Afghanistan.

Das ist begrüßenswert. Es ist auch eine begrüßenswerte Niederlage der unpolitischen und inaktiven Bundeskanzlerin... Warum sollte sie nicht die gleiche Richtung einschlagen wie ihr Präsident? Auch sie hat ein Privatleben bei doppelt hoher Rente in einer ruhigen Gegend Mecklenburg-Vorpommerns zu erwarten.