Hat Spanien verloren? (Analyse und konkreter Vorschlag)

Spanien hat verloren im Kampf gegen den Hyperkapitalismus, auch Neoliberalismus, Monetarismus, Superkapitalismus oder ganz harmlos Globalisierung genannt.

Verschuldet sind Millionen leichtfertige Immobilienkäufer und Häuserbauer, genau wie damals im Süden der USA, es war der gleiche Trick, den die Banken total ausgereizt haben: Kreditvergabe ohne wirkliche Sicherheit an Privatpersonen.

Das ganze funktioniert, weil der Staat der Logik der Banken folgt, nach der Schuldner immer auch die Schuldigen sind. In Wirklichkeit sind aber die leichtfertigen Kreditvergeber die Schuldigen, weil sie blauäugig Kredite vergeben haben, welche nicht zurückgezahlt werden können, weil die Wirtschaft des ganzen Landes es nicht hergibt.

Die Wirtschaft eines Landes wie Spanien hat ein gewisses Potential, aus dem heraus vielleicht in einem Jahr 1 MIO Familien ein Haus bauen oder eine Eigentumswohnung kaufen könnten. Wenn die Banken entsprechende Kredite an 2 MIO Familien oder Personen vergeben, werden 1 MIO Schuldner ihre Schulden nicht bezahlen können.

So einfach ist das.

Niemand wird behaupten, dass die Banken oder deren leitende Angestellte das nicht wissen. Sie sind also selber schuld, wenn sie das Geld nicht zurückbekommen. Mit anderen Worten, sie haben sich vergaloppiert oder verspekuliert.

Dies ist die harmloseste Formulierung. Wenn ein Privatmann oder eine Privatfrau aber das machen würde, hieße es, er ist ein Kreditbetrüger.

Die Lösung des Problems kann nur eine Institution bringen, die über den Banken steht und ihnen die Schuld an den Schulden zuweist, anstatt die Forderungen rechtlich zu unterstützen. Wer ist das? 

Ganz einfach, der Staat.

Aber es geschieht das Umgekehrte:

Der Staat sorgt dafür, dass die Banken ihr Geld zurückbekommen oder wenigstens ihren Anspruch mit allen Mitteln durchsetzen können. Nicht nur in Spanien, auch in USA, England, Deutschland, Italien, Frankreich, Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, auf der ganzen bekannten Fußballwelt.

Das ist Komplizenschaft. Warum aber ist der Staat Komplize der Banken in diesem schmutzigen Geschäft?

Viele sagen: Die Politiker sind gekauft.
 
Das ist nicht zu beweisen. Besser sollte man sagen, sie sind korrumpiert. Nicht durch direkten Kauf ihrer Entscheidungen, sondern durch das System, dem sie angehören und dem sie sich unterordnen. Das postdemokratische System.

Die Regierenden haben selber Schulden und sie werden von den Schulden ihrer Vorgänger erdrückt. Sie besitzen nicht den Mut, das System zu durchbrechen. In Spanien noch weniger als bei uns, wahrscheinlich weil dort die Regierung dem Kapital näher steht.

Eine Lösung, der privaten Überschuldung beizukommen, ist die private Insolvenz. Das bedeutet, genau wie Gesellschaften, also Firmen, kann der Einzelne in Insolvenz gehen, er wird von seinen Schulden befreit, die Kreditgeber kriegen ihr Geld nicht zurück.

Dies ist keine ideale Lösung, weil sie ungerecht ist. Die vielen, welche ihre Schulden zurückzahlen, sind dabei die Dummen. Diejenigen, welche zum Insolvenz-Richter gehen, sind Gewinner. Und es sind die falschen Gewinner, nämlich die etwas unseriösen Kunden.

Gerechter wäre ein Gesetz, welches die Banken um einen Teil ihrer Forderungen enteignet. Ein Gesetz das in die Verträge eingreift, welche die Banken mit ihren Kreditnehmern abgeschlossen haben, ein  Gesetz, das z. B. die Zinsen streicht und die Rückzahlung aufschiebt oder die Kreditsumme auf einen bestimmten Prozentsatz reduziert. Und das für alle Betroffenen.

Die Kreditverträge sind, wie oben beschrieben, in ihrer Gesamtheit unseriös und betrügerisch; sie betrügen die Allgemeinheit. Sie basieren auf der Rechtsgarantie des Staates, welcher den Banken helfen soll, ihre insgesamt unmöglichen Forderungen durchzusetzen. Sie erwarten, dass der Staat ihnen am Ende hilft, das Geld einzutreiben. (Gelegentlich kommt es auch vor, dass Banken von anderen Banken hereingelegt werden. Die hereingelegten Banken werden dann, wie in Deutschland geschehen, vom Staat saniert. Unglaublich, aber wahr.)
 
Das ist Komplizenschaft. Es könnte auch andersherum funktionieren, dass nämlich der Staat dem Volk hilft, die Schulden, die von den Banken wider besseres Wissen in die Welt gesetzt worden sind, zu reduzieren oder zu anullieren. 

Endlich müssen Regierungen einsehen, dass sie für die Interessen ihrer Bevölkerung regieren und nicht für die Interessen der Finanzindustrie.