Wednesday, July 21, 2010

Volksparteien am Ende, Teil #2 / 2

2. Teil

Zwei Parteien, 
eine Partei, 
keine Partei

In der SPD geht es noch weniger als in der CDU darum, das Volk zu repräsentieren, sondern es geht um Stallgeruch, sozialdemokratische Wurzeln, Kumpelhaftigkeit und die Fähigkeit zur Kungelei; so entsteht der sozialdemokratische Filz. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass die CDU zwar konservativ eingestellt ist, aber die SPD ist viel älter! Sie hat eine Tradition von mehr als hundert Jahren.

Diese Partei ist älter als das Volk.

Demokratie kommt also weder mit SPD noch mit CDU als maßgebende Kräfte noch zustande. Uns fehlt eine Verfassungsreform, in welcher die Rolle der Parteien per Dekret auf das zurück gestutzt wird, was das Grundgesetz auch jetzt schon sagt:

Die Parteien wirken mit bei der politischen Willensbildung.

Mitwirken bei der politischen Willensbildung, das sollen sie. Sie sollen aber nicht die halb legalen Karriereleitern für kleinkarierte Karrierepolitiker sein, wie sie es schon lange sind. Die Karrierepolitiker in der CDU springen jetzt reihenweise ab. Warum? Weil es keinen Spaß macht, mit Merkel und Westerwelle vier Jahre lang in die falsche Richtung zu rudern.

Wenn die sogenannte Volksdemokratie in China sich auf eine für uns undurchschaubare Weise  über die "kommunistische" Partei organisiert (kommunistisch in dem gleichen schwammigen Sinne wie bei uns christlich oder sozialdemokratisch), dann rümpfen wir die Nase und sagen, das ist keine Demokratie, sondern Diktatur. Der Unterschied ist aber nur der, dass es bei uns (wie in USA und in GB) zwei Volksparteien gibt; in China gibt es nur eine.

Der Idealfall wäre, gar keine Partei; das Volk repräsentiert sich selbst, wie im alten Griechenland.

Wenn es überhaupt Parteien geben muss, dann sollen das durch und durch demokratische Organisationen sein, in denen die Mitglieder das Sagen haben und nicht die Vorsitzenden, in denen von unten nach oben diskutiert wird und nicht von oben nach unten.

Das Volk sollte wieder denken lernen, die Leute sollen miteinander reden lernen. Jeder mit jedem, ohne Klassenschranken. Das können die Deutschen nicht. Viele wollen es nicht einmal. Informationen austauschen ohne Vorurteile und Prestige-Kämpfe. Ohne den anderen von oben herab anzuschauen. Die junge Generation könnte von ihren Computern und aus der Informatik lernen, dass Informationen von Befehlen getrennt werden.

Dann werden sie Wege finden, demokratisch miteinander Entscheidungen zu besprechen, und darüber abzustimmen. Ohne die Bevormundung von Parteiführern, Taktikern und Moderatoren. Und ohne Medienangst.

Angela Merkel wäre nicht schlecht als Zentralfigur in einem solchen Prozess, weil sie schwach ist und kommunikativ, aber sie ist kein Volkstribun; sie ist eine Taktikerin, die sich verkalkuliert hat. Und wir warten jetzt vier Jahre darauf, dass es wieder vorwärts geht.

Es wäre produktiv, wenn auch die Privilegierten einsehen würden, dass Stagnation auf die Dauer auch ihnen nichts bringt, auch nichts für ihre Kinder die mit den gleichen Privilegien aufwachsen. Sie werden nur dick, fett und faul davon.

3 comments:

  1. SPD und CDU sind kalter Kaffee von vorgestern
    Verwuzelt in Doktrin die entweder längst widerlegt
    sind oder von der Zeit längst überholt.
    Grüne und teils auch FDP sind weit mehr am Puls der Zeit..

    ReplyDelete