Der Aufschwung (Ein Überblick)

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Der Aufschwung ist da und die Umverteilung geht weiter...

Man merkt es auf den Straßen, es wird wieder richtig Gas gegeben. Benzin wird verbraten von Ampel zu Ampel. Energie-Verschwendung im Angesicht der Öl-Katastrophe. Hochbeinige, über-motorisierte Limosinen in schwarz mit getönten Fenstern, geben Vollgas, unter anderem deshalb, weil die Fahrzeuge und ihr Treibstoff steuerlich absetzbar sind; aber sie vermitteln ihren Fahrer/innen das konkrete Gefühl des Aufschwungs.

Maschinen laufen auf vollen Touren, niedere Arbeitskräfte werden nicht mehr gebraucht und wenn, werden sie aus Polen importiert. Die Polen sind billiger und williger, auch ihre Frauen in den zahlreichen deutschen Bordellen...

Nichts hat sich geändert. Der Staat kassiert ein wenig mehr Mehrwertsteuer und ist zufrieden mit der Entwicklung. Das Geld aber, welches der Staat jetzt einnimmt, ist vorher längst schon  verbraten worden zur Stützung der verspekulierten Banken.  Wahrscheinlich wurde der Aufschwung nur  ausgelöst durch diese Geldschwemme, finanziert durch weitere Staatsschulden.

Da stellt sich die Frage: Brauchen wir überhaupt eine Regierung?

Eigentlich nicht. Wenigstens nicht so eine wie die Regierung Merkel-Westerwelle. Sie lässt dem Neoliberalismus noch einmal freien Lauf. Die Zahl der Euro-Millionäre wächst und die Zahl der Nichts-Verdiener wächst auch und zwar proportional. Das ist der Aufschwung pur.

Es ist kein einziger Mechanismus installiert worden, der die Umverteilung von unten nach oben bremst oder gar umkehrt. Der Staat sorgt nur dafür, dass auch Nichts-Verdiener die Reichen noch bedienen können. Dass sie genügend Geld zur Verfügung haben, um zu konsumieren und dass sie viel zum Arzt gehen und fleißig Pillen schlucken.

Nicht einmal an das perverse Gesundheitssystem gehen unsere Politiker richtig ran. Es gibt ja gar kein Gesundheitssystem, es ist ein Krankheitssystem. Gesundheit spielt in diesem System keine Rolle mehr. Nur Krankheit zählt - und zahlt sich aus. Ein Arzt, der seine Patienten heilen würde, wäre automatisch auf der Verlierer-Seite. Im nächsten Quartal blieben sie weg.

Der Finanzbedarf des Krankheits-Systems wird jetzt teilweise aus der erhöhten Mehrwertsteuer finanziert. Dabei hätte man oder frau mit einer gestaffelten Mehrwertsteuer etwas für die Volksgesundheit tun können:

Krankmacher wie Süßigkeiten, Alkohol, Knabber-Artikel, Fast -Food, sollten ruhig mit 20% oder 30% Mehrwertsteuer belastet werden. Auch Luxusgüter wie Champagner und über-motorisierte Kraftfahrzeuge, Sportwagen, sinnlose Wellness-Produkte... All diese Dinge könnten einen Beitrag zur Volksgesundheit leisten, indem sie teurer werden.

Da würden natürlich die Süßwaren-Hersteller und Porsche-Fabrikanten aufschreien und Krach schlagen und mit ihrer Lobby-Arbeit bei den Parlamentariern ansetzen. Aber wofür ist eine Regierung da? Sie ist zum Beispiel dazu da, diesen Herrschaften zu erklären, dass Gemeinwohl über Eigennutz geht, wenigstens im Staat und in der Politik.

Genau das sollte man auch endlich einmal der Pharma-Industrie reindrücken. Sie loben sich selbst, weil sie Milliarden für Forschung ausgeben und rechtfertigen damit ihre enormen Preise. Doch wem dient diese Forschung? Sie dient in erster Linie der Gewinn-Maximierung.

Ein Medikament wie der Impfstoff gegen die Pest (Schwarz-Pocken) würde heute niemand mehr auf den Markt bringen, weil es die Krankheit beseitigt hat. AIDS dagegen wird nie beseitigt werden, weil damit Milliarden zu verdienen sind. An AIDS verdienen drei Pharma-Konzerne. Eine Pille, die alle drei Komponenten vereinigt, wurde in Indien entwickelt, ist aber nach den Gesetzen des Kapitalismus illegal.

Auch hier könnte etwas getan werden, doch nur von der Regierung und die tut nichts. Sie versucht mit allen Mitteln das aufgeblähte Krankheits-System weiter zu füttern. Darum sieht unsere Frau Kanzlerin so schlecht aus, wenn man oder frau ihr von vorne ins Gesicht schaut. Gegenüber ihren Wählern hat sie das Gesicht verloren.