Direkte Digitale Demokratie (Ein Manifest)

Empörung gibt es genug,
Analysen weniger,
Gegenvorschläge kaum.
 
Fast alle Szenarien des Schreckens der letzten Zeit zeigen uns hoffnungslos unorientierte Akteure und die völlige Machtlosigkeit der breiten Masse. Staatsverschuldung, Währungskrisen, Geldvernichtung, Terror und Protest, Krieg für Öl. Das Zeitalter der Demokratie scheint zu Ende. Was sich auf der Welt im politischen Raum abspielt, ist keine Demokratie mehr, sondern Post-Demokratie. Kein einziges Volk bestimmt, was auf der Welt geschieht.

Dabei gilt nach wie vor die These: Es gibt keinen besseren Weg, Entscheidungen zu fällen, als den, das ganze Volk entscheiden zu lassen. Oberflächlich sieht es so aus, als ob unsere Demokratie noch funktionierte: Es werden Vertreter gewählt, in die Parlamente geschickt, dort wird abgestimmt und die Regierung wird offiziell vom Parlament bestimmt.

Wieso kommt dann aber bei den Entscheidungen nicht der Wille des Volkes zum Ausdruck?

Es liegt an der Unverhältnismäßigkeit der Mittel.

Die Mittel, mit denen das Wahl-Volk seinen Willen zum Ausdruck bringt, haben sich in mehr als 200 Jahren nicht geändert, seit der Französischen Revolution und seit der Amerikanischen Unabhängigkeit. Wähler machen Kreuze auf einen Stimmzettel. Die Stimmzettel werden dann in eine Urne gesteckt und ausgezählt. Voksvertreter werden in die Hauptstadt entsandt und bilden auf Jahre hinaus ein Parlament, das in ähnlicher Weise durch seine Stimm-Abgabe die Regierung bestätigt.

Auf der Seite der Regierenden hat sich aber in 200 Jahren eine perfekte  Kommunikationstechnik und Organisation entfaltet:

Die Gewählten können untereinander in Echtzeit Nachrichten übermitteln per Telefon, über Festnetz, Mobilfunk und Satellit. Sie sprechen im Rundfunk, erscheinen im Fernsehen, sind ständig mit Journalisten in Kontakt. Sie beschäftigen Pressesprecher und Administratoren für ihre Webseiten.

Sie haben Parteien hinter sich. Große Organisationen, die teils vom Staat finanziert werden und die für alle Bürger den Zugang zur politischen Öffentlichkeit kontrollieren. Die Parteien müssen nicht demokratisch organisiert sein. Sie unterstützen oft nur den Partei-Vorstand und die Regierenden.

Politiker und Parteien erheben statistische Daten über das Volk und dessen Wahlverhalten. Sie befragen Meinungsforscher und setzen alle Mittel der Werbeindustrie ein, mit denen sie die öffentliche Meinung beeinflussen.

Die Regierenden jetten durch die Welt, sie haben freien Zugang zu allen Medien, werden von Leibwächtern bewacht und treffen sich auf internationalen Konferenzen mit anderen Regierenden zum Erfahrungsaustausch, zum Vergleich, zum Gespräch über den Umgang mit Millionen von Untertanen und mit den Milliarden an Staatsgeldern.

Der Wähler dagegen bekommt nach wie vor nur alle vier oder fünf Jahre einen Zettel, auf den er ein oder zwei Kreuze macht. Kleine Verbesserungen durch Panaschieren oder elektronische Wahl sind marginal im Vergleich zur technischen Entwicklung der Möglichkeiten. Die Information, die der Wähler von sich gibt, ist wie  
ein Staubkorn auf der Daten-Autobahn, 
die von den Regierenden benutzt wird. 

Durch dieses Missverhältnis an Technik wurde das Volk entmündigt und entmachtet. Es ist so, als würde ein Laufrad aus dem Jahre 1790 gegen einen Formel 1 Rennwagen antreten. Der Formel 1 Fahrer wird am Ende nicht einmal wissen, wie oft er das Fahrrad überrundet hat.

Nach dem heutigen Stand der Technik, könnte aber jeder Bürger zu jeder Zeit über jede politische Frage direkt abstimmen. Nicht nur über die Wahl eines Abgeordneten oder einer Partei, sondern auch in allen Sachfragen. Die Kommunikationstechnik ist so weit, dass die Regierung jeden Bürger, genau wie alle Regierungsmitglieder informieren und seine Meinung und seine Entscheidung in kürzester Zeit, das heißt, in weniger als drei Tagen, einholen könnte.

Die Sicherheitstechnik, die für Online-Banking und weltweite Spekulation mit Milliarden und Billionen reicht, reicht auch für Digitale Demokratie, also für verbindliche Entscheidungen des Volkes direkt und zeitnah. Dabei brauchte nicht jeder Bürger jedes mal über jede Frage abzustimmen, das tun die Minister und Parlamentarier auch nicht. Der mündige Bürger stimmt über das ab, was ihn berührt und wo er sich kompetent fühlt.

Wenn wir an Demokratie glauben, und etwas besseres haben wir nicht, dann müssen wir zur Verwirklichung der Demokratie alle technischen Möglichkeiten einsetzen, die jetzt nur von oben nach unten benutzt werden, zur Kontrolle und zur Manipulation der Meinungen. Erst wenn das der Fall sein wird, ist das post-demokratische Zeitalter zu Ende.

Direkte Digitale Demokratie ist die Lösung der Zukunft.