Sunday, May 30, 2010
Lena, Siegerin ohne Song
Ein sehr charmantes deutsches Mädchen, eigenwillig, selbstbewusst und jugendlich frisch. Und sie hopst auf der Bühne herum, als würde sie allein in der Disko tanzen. Genau das ist es, was die europäische Fernsehwelt beeindruckt hat. Und wer hat dieses kleine Wunder zu Stande gebracht? Der Medienmetzger Stefan Raab. Er durchschaut wie kein zweiter die seichten Gewässer dieses Massenmediums, dessen Erfolg auf der Langweiligkeit der Lebensführung seiner Zuschauer basiert.
Das Video „Satellite“ sollte man und frau sich besser ohne Ton anschauen, es ist sehr erfrischend und fast so wie der Besuch in einer Großstadtdisco, wo junge Mädchen, teils türkischer Herkunft, sich frei und energisch gebärden dürfen. Sie haben die gleichen Wünsche, wie Lena sie äußert, sich im Tanz um einen Traum-Mann zu drehen.
Wird dann der Ton zu geschaltet, gibt es für die Ohren eine herbe Enttäuschung: Der Song ist quasi gleich Null. Ein holpriger Beat aus dem Computer, inspiriert durch möglicherweise gute Originale; ein wenig Dub, ein wenig Funk und das wars dann. Der Text (wer hat ihn geschrieben?) ist absolut Klischee, keine Idee, keine Poesie, doch mehrmals deutlich „Love, Love, Love“ und natürlich die Kernaussage, die so kommt, als wäre sie 40 Jahre alt: Ich würde gerne dein Satellit sein... Könnte frau auf deutsch so nicht bringen.
Das hört der Stefan anscheinend gerne, so anspruchslos kann er sein. Aber es passt überhaupt nicht zu dem modernen Frauenbild, das laut Spiegel-online die Meyer-Landrut verkörpert. Das ist das Frauenbild der vor-vorigen Generation. Bei so einem Text und der noch etwas unbeholfenen Aussprache (sie pendelt vom Englischen ins Amerikanische) kann frau die Englischsprachigen nicht gewinnen. Für die Engländer klingt auch der zweite Nachname der Lena dummerweise wie "Land-Ratte".
Zum Glück gibt es keine Melodie. Wer weiß was für eine Schnulze dabei herausgekommen wäre! Also insgesamt ein Schlagerchen, das man/frau nur einmal zu hören braucht, und wer den Ton ausschaltet, hat das bessere Programm.
Nur der völlig abgebrühte Stefan Raab konnte die Dreistigkeit besitzen, zum Song-Contest ohne einen wirklichen Song anzutreten. Denn dumm ist er ja nicht. Er muss das gewusst haben. Das Medium verlangt es nicht.
Es ist nicht zwingend, dass beim Song Contest der Eurovision ein Song gewinnt. Da genügt manchmal auch die Präsentation; ein nettes Mädchen, appetitliches, frisches Ökofleisch, wohldosiert, fast schon karg, wir sind ja alle so satt, und damit genau passend in die Szene 2010. Wir haben wieder eine Botschaft zu verkünden: Weniger ist mehr! Eine Gratulation zu der Konsequenz, mit der dieses appetitlich verpackte Nichts unverfälscht auf die Bühne gebracht wurde. Keine Drogen, keine Weichspüler, kein Madonnen-Sex.
Mehr Lyrik, mehr Song, mehr Musik wird in dieser Show nicht verlangt.
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Saturday, May 29, 2010
Sparen an der Bundeswehr (Ein Pamphlet)
Alle reden vom Sparen und keiner tut es. Sparen bedeutet, dass man oder frau seine Ausgaben einschränkt. Seine eigenen Ausgaben! Nicht die der anderen. Weil aber keiner seine eigenen Ausgaben einschränken will, spart er lieber am Personal. Er spart dann aus der Tasche der anderen. Er gibt weniger für "das Personal" aus, was bewirkt, dass das entlassene Personal oder diejenigen, die dann weniger verdienen, dass die sparen müssen. Der Wille, selbst zu sparen wird durch Sparzwang für andere ersetzt. Das ist neoliberale Politik seit 20 Jahen. Sie wurde nicht zum Sparen erfunden, sondern zum Akkumulieren von Kapital in den Händen der Kapitalbesitzer.
Der neueste Sparer von Deutschland ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Er will am Personal sparen. Wo sonst? Er sieht nicht nur aus wie ein Neo-Liberaler, er ist es auch und er macht die gleichen Fehler wie die anderen Neoliberalen, Fehler, die schon die Wirtschaftskrise herbeigeführt haben. Personaleinsparungen in solchen Ausmaßen in USA und Westeuropa, bis dass die Liquidität der Bevölkerung geschwunden ist. Bis der Konsum und damit die Wirtschaft in der Konsumgesellschaft eingebrochen sind. Hundert Milliardäre können eben nicht so viel konsumieren wie hundert Millionen gutverdienende Beschäftigte in der Industrie. Die wenigen Milliardäre können es wirklich nicht, selbst wenn sie wollten; dazu reichen ihre Schultern, Tragetaschen und Kühlschränke nicht aus.
Aber wo könnte Herr von und zu Guttenberg sonst noch sparen?
Beim Material, bei den teursten Spielzeugen und vor allen Dingen beim Afghanistan-Einsatz. Was zum Teufel haben deutsche Soldaten in Afghanistan zu suchen? Die Amerikaner habe Vietnam hinter sich und hielten es damals für logisch, dort Krieg zu führen. Heute kann niemand mehr diese Logik erkennen. Genau so ist es mit Afghanistan. Selbst die Grünen im Bundestag haben sich der politischen Logik gebeugt, die Schritt für Schritt die Notwendigkeit erklärt, deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Das war ja die große Enttäuschung, die Joschka Fischer uns beschert hat, dass er nach so vielen Jahren der Friedens-Aktivitäten einen zwar kleinen, aber besonders unsinnigen Krieg akzeptierte.
Dabei war das wichtigste Argument:
"Wir können uns dem nicht entziehen."
Um sich zu entziehen, hilf Entzug! Entzug! Entzug! Es ist die Befreiung von jeder Sucht. Entzug ist die einzige Möglichkeit, sich zu entziehen.
Politiker sind süchtig nach Macht und Anerkennung, nach medienwirksamen Auftritten und Schulterschluss oder Schulterklopfen mit ausländischen Kollegen. Die Erfahrung lehrt, dass jeder Entzug schmerzhaft ist und nie schrittchenweise funktioniert, sondern nur total.
Cold turkey nennen das die Junkies.
Radikal, einfach und furchterregend.
In Fall des Afghanistan-Entzugs, gibt es auch so eine einfache Lösung und die ist gleichzeitig eine radikale Sparmaßnahme, wie alle sie verbal jetzt fordern. Keiner führt sie durch, weil er Angst vor Entzugserscheinungen hat.
Wir können mit einem Schlag 30 Milliarden Euro pro Jahr einsparen! Wodurch? Ganz einfach, durch Abschaffung der Bundeswehr.
Damit wäre auch in einem das Afghanistan-Problem gelöst. Wir könnten uns gegenüber den Bundesgenossen entziehen mit der Begründung: "Tut mir leid, lieber Kollege, wir in Deutschland haben überhaupt keine Armee. Da müsst ihr schon alleine nach Kabul marschieren."
Um nicht als unrealistisch zu erscheinen, sei bemerkt, dass auch bei Abschaffung der Bundeswehr noch Folgekosten anfallen, nicht nur Entsorgung von Kriegsmaterial, sondern auch Personalkosten in Form von Pensionen, zugesicherten Leistungen und neuerdings auch wieder Witwenrenten. Doch das ist abklingende Radioaktivität. Der große Ruck im Spareffekt käme gleich sofort. Der Etat von 31 Milliarden würde sinken vielleicht auf drei Milliarden. (Wir brauchten dann auch keinen Verteidigungsminister mehr und dessen Ministerialbürokratie.) Herr Guttenberg könnte dann ein gutes Beispiel geben und als reicher Aristokrat auf seine Minister-Pension verzichten. Doch das nur nebenbei.
Eine offene Frage an alle Nachdenklichen:
Die Bundeswehr ist gut 50 Jahre alt. Sie hat uns in diesen Jahren etwa eine Billion Euro oder D-Mark gekostet. Was haben wir davon profitiert? Was hat die Bundeswehr in 50 Jahren geleistet? Welche Aggression hat sie abgewehrt? Die der nationalen Volksarmee? Nein, um Himmels Willen, im Gegenteil die Nationale Volksarmee der DDR ist aufgelöst worden und ihre spärlichen Reste wurden voller Stolz in die Bundeswehr integriert.
Nirgendwo ist das Kosten-Leistungs-Verhältnis schlechter als bei der Wehrmacht.
Kosten 1.000.000.000,-
Leistung = 0.
Also überflüssig.
Und daher als Tagesparole
Sparvorschlag Nr.1
Raus aus Afghanistan.
Sparvorschlag Nr.2
Abschaffung der Bundeswehr.
Auflösung des Verteidigungsministeriums. Entlassung des Ministers, der fernsehgerecht und publikumswirksam auf seine Pension verzichtet und sich ganz seiner hübschen Ehefrau und anscheinend intakten Familie widmet. Deutschland braucht keine Soldaten, sondern Innovation durch kreative Neueinsteiger mit Rückgrat, Charisma und zackigen Lebensläufen.
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Friday, May 28, 2010
Alles Geld der Welt (Slam-Poetry)
Eines Tages hat der größte
Präsident dieser Welt
ein Expertenteam zusammengestellt
die Frage war, wie viel Geld
gibt es überhaupt auf der Welt?
Da kamen Bänker, Schränker und Schmierer
Ökonomen und Kassierer
sie grübelten wohl ein halbes Jahr
und lösten zuerst den Fall Afrika:
In Afrika
in Afrika
in Afrika gibt es kein Geld
wie überhaupt in der Dritten Welt
das Geld liegt alles in der Schweiz
die organisieren Ausbeutung und Geiz
der kongolesischen Regenten
und Drittwelt-Präsidenten
mit deren Vertretern Erben und Banken
bis auf schlappe 100 Milliarden Franken
davon leben die Reichen die Armen und Kranken
in ganz Afrika
denn in der Dritten Welt
gibt es kein Geld
Soweit herrschte Einigkeit in der Runde
nur Amerika stellte sich blind
sie meinten dass es Billionen sind
was Europäer Milliarden nennen
doch Wörter sollten die Finanzwelt nicht trennen
Die einfachste Lösung ist Mathematik
Sie zählt die Stellen, das ist der Trick
sagt zehn hoch zwölf für eine Billion
doch wer hat die schon?
In der Dritten Welt
gibt es kein Geld
Geld ham nur ein Boss oder zwei
und irgendwann ist auch das vorbei
Der Präsident und das Geld sind weg
die Völker liegen wieder im Dreck
auf den Philippinen oder im Iran
in Kongo, Indonesien, Pakistan
Und was hat das alles mit der Frage zu tun
die der Präsident hier stellt
wie viel Geld gibt es überhaupt
auf der Welt?
Geld wird nicht weniger
und auch nicht mehr
durch mehr oder weniger
legalen Geldverkehr
Irgendwann landet alles doch in der Schweiz
auch Liechtenstein hat gewissen Reiz
Aber machen wir's kurz, wir hatten es schon:
zehn hoch zwölf ist eine Billion
Dollars, Franken, Euromark
alle sind alle gleich braun, fettig und stark
Ne halbe Billion davon in Afrika
eine in Südamerika
zehn in in China, zwei im Iran
vier in Indien und in Pakistan
Aber Ökonomen unterbrachen die Kassierer
und sagten: Zählt nicht das Geld der Verlierer!
allein Deutschland hat zehnmal soviel Geld
wie alle Länder der Dritten Welt!
Hundert Billionen EURO
und fünfzig in Japan
fünfzig in Australien
Singapur, Honkong, und Taiwan
Zweihundert Billionen für den Rest der Welt
und das vierfache noch mal hinzugezählt
allein für Schweiz und USA
hurra hurra hurra
Schweiz und USA!
Da sind tausend Billionen
wir sind da!
Mathematisch gezählt
hat die ganze Welt
etwa tausend Billionen Geld
das sind tausend Millionen Millionen Geld
also ein mal zehn hoch fünfzehn Geld
Soviel Geld
gibt es auf der Welt
(Wir haben hier nur die Cash gezählt
nicht das, was noch auf Papierchen steht
Aktien, Derrivate, Inhaber-Schecks
Credit Cards und diesen Drecks
was die Menge des Geldes enorm vermehrt
und dabei ein Volk von Bänkern nährt...)
Das alles
hat der größte Präsident dieser Welt
zur Kenntnis genommen und
die Frage gestellt
ne Zusatzfrage hat er gestellt:
Experten der Welt
Männer von Geld
ihr habt gut gezählt
und wir haben das Geld
doch es gibt noch ne Frage
die mich quält:
Wie viel kostet die Welt?
Da warn die Experten sehr betroffen
und ihre Laptops sind abgesoffen
denn die ganze Welt ist weniger wert
als all dieses Geld,
das auf der Welt verkehrt
Die ganze Welt ist viel weniger wert
als all dieses Geld,
das sich schnell vermehrt
Würde einer die ganze Welt kaufen
hätt'er immer noch 'n riesigen Haufen
Geld
Das ist Überschussgeld
nicht verwertbares Geld
Abfallgeld, totes Kapital
Geld ohne Wert
Geld wird zur Qual!
Geld, das keiner verwenden kann
Und was machen wir dann?
Einfach mal diese Frage gestellt:
Was machen wir mit dem Überschussgeld?
Denn das Problem dieser ganzen Kalkulation
ist die fünfzehnte Null an der Geld-Trillion
Diese Welt ist zu klein
für die
finanzielle Dimension
Wussten Sie das schon?
Was niemand gern zugibt
an den Banken der Welt
ist der Überfluss, nicht der Mangel an Geld
Die große Bedrohung der Finanzen der Welt
ist ein Überfluss und kein Mangel an Geld
Das wahre Problem in der Business Welt
ist ein Überfluss und kein Mangel an Geld
Und der stärkste Druck
auf die Börsen der Welt
kommt vom Überfluss und
nicht vom Mangel an Geld
Und keiner sagt es den Ärmsten der Welt:
Wir haben ein Überflussproblem
und keinen Mangel an Geld
Auch Politiker in der Dritten Welt
haben Überfluss und keinen Mangel an Geld
Darum tauschen sie ihr eigenes Geld
1 : 100 gegen die Dollars der Welt
Doch auch Dollars haben in dieser Welt
keinen anderen Wert als anderes Geld
Auch die EUROs ham in der EURO-Welt
keinen anderen Wert als das alte Geld
Geld
ist nur Geld, ist nur Geld, ist nur Geld
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Thursday, May 27, 2010
Zu viel Geld (Essay)
Finanzmarkttransaktionssteuer, Finanzaktivitätssteuer und Finanzstabilitätsabgabe. Das sind Vorschläge für Regierungen, wie sie vielleicht die Aktivität der Spekulanten bremsen könnten und gleichzeitig selber ein wenig von den Transaktionen profitieren. Das grundsätzliche Problem der Finanzkrise wird dabei nicht diskutiert:
Es gibt einfach viel zu viel Geld auf der Welt. Zu viele Dollars, zu viele britische Pfunde und zu viele Euros.
Diese Behauptung erscheint nur deshalb pervers, weil das Geld so ungleichmäßig verteilt ist. Die meisten Menschen glauben nämlich, zu wenig Geld zu haben und niemand sagt, er hätte zu viel. Dabei ist Folgendes zu beachten: Für die einen ist Geld das Tauschobjekt, mit dem sie ihre Bedürfnisse befriedigen, Essen, Trinken, Wohnung, Kleidung, Freizeit, Urlaub, Auto, Unterhaltung... da gibt es tausende Möglichkeiten. Lebensunterhalt und Konsum.
Für die Leute in der Finanzwelt hat Geld aber eine ganz andere Funktion: Geld ist das Mittel zum Gelderwerb.
Da ist eine Million die Maßeinheit. Wer mitspielen will, muss Millionen in Sekundenschnelle platzieren und verschieben (können). Dabei wäre der Gedanke, was man oder frau mit einer Million auch sonst noch machen könnte, sehr hinderlich. Die Million ist wie ein Chip, mit dem gespielt wird und ein Gewinn von 0,1% ist schon stattlich, wenn er in wenigen Minuten oder Stunden erfolgt. Das sind 1000 Dollar oder Euro oder sonst was.
Geld ist für die Finanzwelt und ihre Spekulanten nur Spielgeld. Um dieses Spielgeld in die Hand zu bekommen, sind oft große Anstrengungen erforderlich. Eine Möglichkeit ist die, eine Banklehre zu machen und dann den Beruf eines Investment-Bankers zu ergreifen. Die spielen mit dem Geld der Bank, nicht mit ihrem eigenen. Sie spielen ohne Risiko und lassen sich dafür riesige Provisionen auszahlen. Die andere Möglichkeit ist die, Spekulant zu werden. Dazu muss man oder frau erst einmal ein Vermögen von einigen Millionen haben.
Wie komme ich an so ein Vermögen? Meistens durch Erbschaft, selten durch Glück, nie durch Arbeit. Die Entwicklung der letzten 20 Jahre zeigt aber deutlich, dass sich die großen Vermögen vergrößert und die kleinen verkleinert haben. Das ist Gesetz und es ist auch so gewollt. Die Regierungen aller Länder bestreiten, dass sie das gewollt haben, aber das kann nicht sein. Denn es ist ja passiert und zwar nach den Gesetzen, für welche die Regierungen verantwortlich sind. Denn das ist ihr Job, die Gesellschaft durch ihre Gesetze zu steuern. Die Akkumulation von Kapital ist also begünstigt worden, was dadurch bewiesen ist, dass sie stattgefunden hat.
Die Geldmenge aber ist das Hauptproblem. So lange so viel Geld existiert, wird es Operateure geben, die wissen, wie sie es in die Hand bekommen, das muss zwangsläufig erfolgen, weil es ja vorhanden ist und zwar auf dem Finanzmarkt, nicht in den Tresoren alter Witwen. Die Frage lautet also: Wie kann die Geldmenge reduziert werden?
Eins ist sicher, es geht nicht durch Inflation, das ist genau das Umgekehrte. Nur, wenn die Inflation zur totalen Entwertung führt und eine neue Währung geschaffen wird, dann ist das alte Geld weg und das neue kommt in einer vernünftigen Menge auf den Markt. Dieser Vorgang ist grausam wie eine Geburt und nachdem es vor gut 80 Jahren passiert ist, wird eine solche Inflation gezielt verhindert. Dabei ist die Geldmenge stetig gestiegen und jetzt erzeugt der enorme Geldüberfluss in der Finanzwelt ganz andere Blähungen und Krankheiten, die nicht weg zu operieren sind. Auch der Bauch rumort, wenn einer 10 Liter Bier getrunken hat und wenn das ein Dauerzustand bleibt, gibt es Leberschäden und Darmkrebs.
Auf einem realen Markt mit Früchten z.B. könnte die Menge der zu viel angeschleppten Ware nicht soviel Schaden anrichten, weil die Apfelsinen, Äpfel, Mangos oder Ananas nach ein paar Tagen verfaulen würden und auf dem Kompost landen. Der Fehler ist also, dass Geld die unnatürliche Eigenschaft hat, nicht schlechter und unbrauchbar zu werden, es nutzt sich nicht ab, wie alle anderen Dinge, die man oder frau dafür kaufen kann.
Gebraucht wird also ein Mechanismus, der das Geld nach einiger Zeit automatisch weniger macht. Schon vor 100 Jahren hat ein Außenseiter namens Silvio Gesell eine Lösung vorgeschlagen, die inzwischen durch die digitale Technik ganz praktisch realisierbar ist.
Tuesday, May 25, 2010
Holt euch das Geld, da wo es ist! (Ein Überblick)
Die Politiker lernen es nie, dass sie sich das Geld am besten da holen, wo es ist. Das ist natürlich etwas schwierig, denn das Geld in großen Mengen ist bei den Reichen. Die Reichen sind deshalb reich, weil sie am besten wissen, wie man zu Geld kommt, wie man es behält und wie man es sich nicht wieder wegnehmen lässt. Sie verstecken ihr Geld, verschweigen ihre Einnahmen, verschieben sie international und holen sich immer mehr mit allen zur Verfügung stehenden Tricks; sie sind darin besser als der Staat.
Die Politiker der Linken würden gerne an das Geld der Reichen kommen, sie wissen aber nicht wie. Sie reden von Gerechtigkeit, wissen aber nicht, wie man sie herstellt. Sie sollten in ihren Reihen Experten haben, die das System der Geldverteilung durchschauen, auch international.
Die Politiker der anderen Seite, die der Wohlhabenden in Deutschland, repräsentiert durch FDP und CDU, wollen nicht an das Geld der Reichen, weil sie glauben, die Reichen hätten sie gewählt. In der heutigen Zeit würde es genügen, an das Geld der Superreichen zu kommen. Dem würde auch die Wählerschaft der CDU und der FDP nicht widersprechen; denn die sind gar nicht alle Milliardäre.
Aber unsere Politiker sind extrem schlaff geworden.
Sie sind so sehr mit Wahlen, Wahlstatistiken, Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Selbstdarstellung, Imagepflege, internen Eifersüchteleien, Profilsuche, Fensterreden, Profilneurosen und Scheinerfolgen auf Nebengleisen beschäftigt, dass sie für die eigentliche Politik keine Zeit und keine Kraft mehr haben.
Ein gutes Beispiel ist Guido Westerwelle, der alle diese zuvor genannten Elemente des Personenkults gut beherrscht hat. Er war ein Polit-Star bis... Ja bis er plötzlich in die Lage kam, wirklich Politik zu machen. Da hat der Guido schlapp gemacht und sie, die Merkel hat es zu spät gemerkelt.
Das Geld bei den Armen zu holen ist einfach.
Sie sind Lohn- oder Gehaltsempfänger, man weiß, was sie verdienen, sie zahlen Lohnsteuer und Sozialabgaben... oder noch einfacher, sie empfangen Sozialleistungen vom Staat. Da ist gut Kürzen. Und niemand braucht Angst zu haben, dass sie FDP oder CDU wählen oder gewählt haben und nicht mehr wählen werden.
Bei den Steuern ist nicht mehr viel zu holen wegen der vielen Schlupflöcher für Gehaltsempfänger der oberen Klasse. Auch Sozialabgaben sind vermeidbar; schon immer für die Besserverdienenden, jetzt aber auch für kleinverdienende Frauen von Großverdienern. Die Nutznießer der 400-Euro-Jobs sind ja nicht in erster Linie Hartz-4-Empfänger oder echte Wenigverdiener. (Davon kann man oder frau ja nicht mal die Miete bezahlen!) Die Standard 400 Euro-Frau ist verheiratet, bei ihrem Mann versichert (privat oder sozial) und sie ist freundlich zu Kunden, Kindern und Patienten.
A Propos Miete. Es ist inzwischen so weit gekommen wie es in England schon immer gewesen ist. Ein großer Teil des sozialen Etats wandert anhand der übersteigerten Mieten in die Taschen der Bessergestellten, der Immobilienbesitzer. Die Mieten sind inzwischen so hoch, dass kaum einer nebenbei für ein Haus sparen kann, wodurch die Wohnungsknappheit weiter steigt.
Man nennt dies einen Teufelskreis, aber der Teufel hat nichts damit zu tun. Die Politiker der bürgerlichen Parteien sind in diesem Fall die Garanten des Teufels. (Dies ist nur ein Wortspiel und keine Beleidigung, weil es den Teufel in userem Kulturkreis nicht mehr gibt.)
Zurück zu den Großverdienern.
Einer der größten Verdiener in Europa ist die Royal Dutch, also die Shell, bzw das niederländische Königshaus. Wo die ihre Steuern zahlen, weiß keiner. Wahrscheinlich nirgendwo. Alle wirklich großen Vermögen sind durch Raub, Betrug und rechtsfreie Operationen entstanden. Das Vermögen des Hauses Oranje stammt überwiegend aus Raubzügen in den ehemaligen Kolonien auf der anderen Seite des Globus: Indonesien und die Pfefferinseln.
Wie kann man diesen Herrschaften beikommen? Wie kommt mehr Steuer auf Benzin? Der einfachste Weg, von Merkel beschritten, ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Doch dieser Weg ist ein Holzweg (Holzweg gegen Mineralöllieferanten). Die Mehrwertsteuer ist eine Steuer für Kleinverbraucher. Jede Firma kann sie wieder absetzen. Die Shell merkt das gar nicht, weil an allen anderen Tankstellen das Benzin auch teurer wird.
Diesen internationalen Konzernen wäre mit einer Umsatzsteuer beizukommen.
Das bedeutet: Auch wer in der Lage ist, nachzuweisen, dass er in Deutschland keine Gewinne macht, obwohl er Milliarden einnimmt, auch der müsste seinen Umsatz hier im Land versteuern wie das vor vielen, vielen Jahren einmal gewesen ist, ehe die Mehrwertsteuer eingeführt wurde.
Man könnte das Alternativ machen. Wer keinen Gewinn macht zahlt statt der Einkommensteuer diese Umsatzsteuer zusätzlich zur Mehrwertsteuer, die oft auch Umsatzsteuer genannt wird, was natürlich falsch ist. Wenn bei einem Umsatssteuersatz von 2% bis 5% sich das Geschäft der Royal Dutch in Deutschland nicht mehr lohnen würde, könnten sie ja abwandern in die Niederlande... oder auf die Pfefferinseln.
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Saturday, May 22, 2010
NRW: schwarz rot gelb rot grün (Kommentar)
Wer die ätzende Wahlwerbung vor der Landtagswahl in NRW gesehen hat, ist froh, dass dieser Spuk vorbei ist. Am schlimmsten waren die Kompetenz-Plakate des amtierenden Ministerpräsidenten Rüttgers, der sich damit auf der ersten Stufe zur Kanzlerschaft wähnte. Das Volk hat ihn abgewählt, weil ihnen so ein Typ zu sehr stinkt. Die Wahlplakate von CDU und FDP hatten nur eine Aussage: Wir finden es wahsinnig toll, dieses bevölkerungsreichtste Bundesland zu regieren und wollen so weitermachen wie bisher. Wir sind kompetent, glücklich und ziemlich weit oben. Hier gibt es tolle Pöstchen zu vergeben, die wollen wir haben.
Beinahe hätte ich nicht gewählt.
Da sah ich ein einziges Plakat mit einer inhaltlichen Aussage zur Landespolitik: Enegiekonzerne kontrollieren! (Oder so ähnlich) Genau richtig. NRW ist die Heimat der Energie-Mafia, die glaubt, dass diese Infrastruktur ihnen gehört. Aber eine Infrastruktur wie die der Stromversorgung gehört dem ganzen Volk, genau wie das Autobahnsystem oder die Straßen, die Schulen und Kirchen... Wenn es Privatbesitz ist, muss es unter Kontrolle gebracht werden. Die Partei, die das Plakat "Energiekonzerne kontrollieren" gehängt hatte, war "die Linke". Also habe ich die gewählt und meine Zweitstimme, da kommen nur CDU und SPD in Frage, gab ich dem sympathischen Gesicht der neuen SPD-Kandidatin.
So weit so gut. Das Ergebnis ist bekannt: Die Gewinner sind die Grünen und die Linken, das sind die einzigen, von denen das Volk eine Erneuerung erwarten kann. Dass die SPD mit dem Gesicht von Hannelore Kraft keine neue Partei ist, sondern die gleiche alte NRW-Filzpartei, die das Volk nicht mehr haben will, zeigte sich sofort nach der Wahl. Als erstes einmal die Parole. Nichst geht mit der Linken! (Konkurrenz!) Das wäre was Neues. Neue Gesichter, koalitionsunerfahrene fraktionsunwillige Leute direkt aus dem Volk.
Das Scheitern der ersten Runde stand schon im (Godesberger) Programm. Jetzt aber kommt das Allerschärfste. Nach den gescheiterten Verhandlungen äußern sich SPD und Grüne (?):
Der Haupt-Fehler der Linken sei, dass sie sich nicht vom Unrechtsregime der DDR distanzieren könnten. Das muss man zweimal sagen: Vom Unrechtsregime der DDR distanzieren.
Ich gehöre zu der Generation, die sich noch gut an die DDR erinnern kann, aber was dieser vor 21 Jahren untergegangene Staat mit der Landesregierung in NRW zu tun hat, ist auch mir völlig schleierhaft und ich habe nicht einmal Lust, darüber nachzudenken. Ich denke da lieber über die Figuren nach, die auf unsere Kosten ihre Zeit mit solchen Gedanken verschwenden und den Wählerwillen missachten.
Da sitzen sie in Düsseldorf im Konklave, sollen eine Regierung bilden und vermissen Distanz zur DDR. Wo? Wann? Düsseldorf im Jahre 2010. Kommentar überflüssig oder doch, ein Satz:
Falsches Denken kommt aus falschen Köpfen.
Das Schlimmste wäre jetzt eine große Koalition. Das weiß jeder, dann werden die Wähler am meisten betrogen. Die SPD hat man hier schon lange satt und die CDU nach 5 Jahren ebenso. Trotzdem wird darüber verhandelt, es wird sogar verlangt, dass Rüttgers wieder Ministerpräsident wird, doch das wird mit Sicherheit nichts, denn Merkel ist dagegen. Der Wille des Volkes spielt in der CDU sowieso keine Rolle. In der SPD eigentlich auch nicht, aber man hat dort noch Angst vor dem Volk... eigentlich schade.
Übrigens das Volk besteht zu einem Viertel aus dem Volk der ehemaligen DDR.
Friday, May 21, 2010
Der Staat und die Banken
Fast alle Staaten sind an die Banken verschuldet und es scheint so, dass dass die Staaten von den Banken abhängig sind.
Die Banken verlangen Zinsen... warum? Weil sie ein Risiko übernehmen. Dieses Argument gilt nicht gegenüber dem Staat; denn der Staat gibt den Banken die Sicherheit nicht umgekehrt. Und zwar die Sicherheit, dass ihr Eigentum an Geld bestehen bleibt und die Sicherheit, dass die Kredite an den Staat zurückgezahlt werden. Mehr Sicherheit als der Staat den Banken garantiert, gibt es nicht. Die Sicherheit von Staatsanleihen ist maximal.
Also sind die Zinsen, die der Staat zahlt, ungerechtfertigt. Im Gegenteil, die Banken müssten dem Staat für seine Sicherheitsgarantie einen Zins zahlen. Sowohl für das Geld, das sie dem Staat ausgeliehen haben als auch für das, was sie in ihren Tresoren halten, denn nur durch die innere Sicherheit, die der Staat garantiert, ist dies möglich, überhaupt Banken zu betreiben.
Sicherheit kostet Geld, überall. Auch staatliche Sicherheit kostet Geld. Die Bürger zahlen dafür Steuern. Die Banken zahlen nicht einmal Mehrwertsteuer! Dabei ist ihr Sicherheitsbedürfnis und das durch sie verursachte Risiko viel größer das eines normalen Bürgers oder eines normalen Geschäftes. Eine Bank mit 100 Mio Euro Kapital hat ein hundert oder tausend mal so großes Sicherheitsbedürfnis wie eine andere Firma vom gleichen Wert. Der Statt, das heißt alle großen und mittelgroßen Staaten, schenken also den Banken täglich Geld und Geldwert in riesigen Mengen.
1.In Form von ungerechtfertigten Zinsen für Kredite
2.In Form einer generellen Sicherheitsgarantie
3.Jetzt auch noch durch Milliardenzuschüsse als Hilfsmaßnahmen
Und das, was Banken machen, die Arbeit, die sie verrichten, das Verwalten von Geld und Konten, kann heutzutage ein Computerprogramm. Die Banker haben also nichts mehr zu tun und vertreiben sich die Zeit mit Zocken. Das nennen sie Investment-Banking.
Warum sich die Politiker, denen wir per Wahl die Macht übertragen haben, das gefallen lassen, ist unklar. Es grenzt an Dummheit. Nein, es ist Dummheit.
Wednesday, May 19, 2010
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