Saturday, May 29, 2010
Sparen an der Bundeswehr (Ein Pamphlet)
Alle reden vom Sparen und keiner tut es. Sparen bedeutet, dass man oder frau seine Ausgaben einschränkt. Seine eigenen Ausgaben! Nicht die der anderen. Weil aber keiner seine eigenen Ausgaben einschränken will, spart er lieber am Personal. Er spart dann aus der Tasche der anderen. Er gibt weniger für "das Personal" aus, was bewirkt, dass das entlassene Personal oder diejenigen, die dann weniger verdienen, dass die sparen müssen. Der Wille, selbst zu sparen wird durch Sparzwang für andere ersetzt. Das ist neoliberale Politik seit 20 Jahen. Sie wurde nicht zum Sparen erfunden, sondern zum Akkumulieren von Kapital in den Händen der Kapitalbesitzer.
Der neueste Sparer von Deutschland ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Er will am Personal sparen. Wo sonst? Er sieht nicht nur aus wie ein Neo-Liberaler, er ist es auch und er macht die gleichen Fehler wie die anderen Neoliberalen, Fehler, die schon die Wirtschaftskrise herbeigeführt haben. Personaleinsparungen in solchen Ausmaßen in USA und Westeuropa, bis dass die Liquidität der Bevölkerung geschwunden ist. Bis der Konsum und damit die Wirtschaft in der Konsumgesellschaft eingebrochen sind. Hundert Milliardäre können eben nicht so viel konsumieren wie hundert Millionen gutverdienende Beschäftigte in der Industrie. Die wenigen Milliardäre können es wirklich nicht, selbst wenn sie wollten; dazu reichen ihre Schultern, Tragetaschen und Kühlschränke nicht aus.
Aber wo könnte Herr von und zu Guttenberg sonst noch sparen?
Beim Material, bei den teursten Spielzeugen und vor allen Dingen beim Afghanistan-Einsatz. Was zum Teufel haben deutsche Soldaten in Afghanistan zu suchen? Die Amerikaner habe Vietnam hinter sich und hielten es damals für logisch, dort Krieg zu führen. Heute kann niemand mehr diese Logik erkennen. Genau so ist es mit Afghanistan. Selbst die Grünen im Bundestag haben sich der politischen Logik gebeugt, die Schritt für Schritt die Notwendigkeit erklärt, deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Das war ja die große Enttäuschung, die Joschka Fischer uns beschert hat, dass er nach so vielen Jahren der Friedens-Aktivitäten einen zwar kleinen, aber besonders unsinnigen Krieg akzeptierte.
Dabei war das wichtigste Argument:
"Wir können uns dem nicht entziehen."
Um sich zu entziehen, hilf Entzug! Entzug! Entzug! Es ist die Befreiung von jeder Sucht. Entzug ist die einzige Möglichkeit, sich zu entziehen.
Politiker sind süchtig nach Macht und Anerkennung, nach medienwirksamen Auftritten und Schulterschluss oder Schulterklopfen mit ausländischen Kollegen. Die Erfahrung lehrt, dass jeder Entzug schmerzhaft ist und nie schrittchenweise funktioniert, sondern nur total.
Cold turkey nennen das die Junkies.
Radikal, einfach und furchterregend.
In Fall des Afghanistan-Entzugs, gibt es auch so eine einfache Lösung und die ist gleichzeitig eine radikale Sparmaßnahme, wie alle sie verbal jetzt fordern. Keiner führt sie durch, weil er Angst vor Entzugserscheinungen hat.
Wir können mit einem Schlag 30 Milliarden Euro pro Jahr einsparen! Wodurch? Ganz einfach, durch Abschaffung der Bundeswehr.
Damit wäre auch in einem das Afghanistan-Problem gelöst. Wir könnten uns gegenüber den Bundesgenossen entziehen mit der Begründung: "Tut mir leid, lieber Kollege, wir in Deutschland haben überhaupt keine Armee. Da müsst ihr schon alleine nach Kabul marschieren."
Um nicht als unrealistisch zu erscheinen, sei bemerkt, dass auch bei Abschaffung der Bundeswehr noch Folgekosten anfallen, nicht nur Entsorgung von Kriegsmaterial, sondern auch Personalkosten in Form von Pensionen, zugesicherten Leistungen und neuerdings auch wieder Witwenrenten. Doch das ist abklingende Radioaktivität. Der große Ruck im Spareffekt käme gleich sofort. Der Etat von 31 Milliarden würde sinken vielleicht auf drei Milliarden. (Wir brauchten dann auch keinen Verteidigungsminister mehr und dessen Ministerialbürokratie.) Herr Guttenberg könnte dann ein gutes Beispiel geben und als reicher Aristokrat auf seine Minister-Pension verzichten. Doch das nur nebenbei.
Eine offene Frage an alle Nachdenklichen:
Die Bundeswehr ist gut 50 Jahre alt. Sie hat uns in diesen Jahren etwa eine Billion Euro oder D-Mark gekostet. Was haben wir davon profitiert? Was hat die Bundeswehr in 50 Jahren geleistet? Welche Aggression hat sie abgewehrt? Die der nationalen Volksarmee? Nein, um Himmels Willen, im Gegenteil die Nationale Volksarmee der DDR ist aufgelöst worden und ihre spärlichen Reste wurden voller Stolz in die Bundeswehr integriert.
Nirgendwo ist das Kosten-Leistungs-Verhältnis schlechter als bei der Wehrmacht.
Kosten 1.000.000.000,-
Leistung = 0.
Also überflüssig.
Und daher als Tagesparole
Sparvorschlag Nr.1
Raus aus Afghanistan.
Sparvorschlag Nr.2
Abschaffung der Bundeswehr.
Auflösung des Verteidigungsministeriums. Entlassung des Ministers, der fernsehgerecht und publikumswirksam auf seine Pension verzichtet und sich ganz seiner hübschen Ehefrau und anscheinend intakten Familie widmet. Deutschland braucht keine Soldaten, sondern Innovation durch kreative Neueinsteiger mit Rückgrat, Charisma und zackigen Lebensläufen.
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